1856 Einwendungen - Erörterung im Herbst vorgesehen

1856 Einwendungen - Erörterung im Herbst vorgesehen

Friedrichshafen (af) - Das im November 2002 eingeleitete Planfeststellungsverfahren zur B31 Umfahrung Friedrichshafen zieht sich. 1856 Einwendungen müssen analysiert und bearbeitet werden.

Wie aus der Tübinger Planungsbehörde getern zu erfahren war, sind Sachbearbeiter immer noch dran, die 1856 Einwendungen zu erfassen und aufzuarbeiten. Abzüglich der 1471 "gleichförmigen" Einwendungen der Bürgerinitiative Pro Kluftern - es handelt sich dabei um gleich lautende Formulare - verblieben 385 individuelle Einwendungen. Sie beziehen sich auf ganz unterschiedliche Themen wie Lärm und Emissionen, die Lage von knotenpunkten und Anschlüssen, die Existenzgefährdung von landwirtschaftlichen Betrieben, befürchtete Veränderungen im Kleinklima sowie Vorschläge zu Alternativtrassen.

Das alles müsse sorgfältig erfasst und analysiert werden. In einem zweiten Schritt werden zu bestimmten Themen Gutachten von Sachverständigen eingeholt. Wenn alles nach PLan läuft, siollen die Erörterungsverhandlungen im Herbst/Winter diesen Jahres vor Ort über die Bühne gehen. Dabei geht es darum, die Einwendungen vom Tisch zu bekommen - entweder durch wohl begründete Zurückweisungen derselben oder auch durch Änderungen in der Planung, was theoretish eine zweite Auslegung dere Planfeststellungsunterlagen nach sich ziehen und neue Betroffenheiten hervorrufen könnte.

Über den Zeitrahmen, in dem das alles ablaufen könnte, wollte sich der Pressesprecher des Regierungspräsidiums nicht äußern. Umwelt- und Verkehrsminister Ulrich Müller hält in diesem Fall nichts von Hoppla-Hopp-Methoden. Er rät dazu, die Sache mit Sorgfalt vorzubereiten und den Planfeststellungsbeschluss materiell wie auch juristisch wasserdicht machen.

"Je billiger die Straße wird, desto schneller kommen wir zum Zug", so Müller. Wenn er sich allerdings den Verkehrshaushalt des Bundes anschaue, habe er nicht allzu viel Hoffnung, dass nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses sofort mit dem Bau begonnen werden könnte. Baureife Vorhaben für rund 1,5 Milliarden Euro liegen allein in Baden-Württemberg auf Halde.